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Die HES Produktion und Patentschutz
Die Gesellschaft "HES technology" hat exklusive Lizenzrechte der Produktion, die auf der Web-Seite erläutert werden. Die Reproduktion oder die Produktion ohne Erlaubnis der Gesellschaft und Rechtsinhaber zieht die strafrechtliche Verantwortung im Rahmen des russischen und internationalen Rechtes, auch Normativakten nach, die Beziehungen im Bereich des intellektuellen und industriellen Eigentums regulieren.

Verantwortung für Patentverletzung

In Übereinstimmung mit Artikel 147 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation zur Zahl der Strafrechtsverletzungen gehört die ungesetzliche Benutzung der Erfindung, des Gebrauchmusters oder Industriemusters, Verbreitung des Erfindungswesens, Gebrauchsmusters oder Industriemusters ohne Autoren-oder Auftraggebergenehmigung.

Die widerechtliche Benutzung der Objekte des Patentrechtes erfasst den von Patentinhaber ungenehmigten Wirtschaftsverkehr des Produktes, Gebrauchmusters oder Industriemusters, auch Anwendung des Verfahrens, der vom Patent geschützt ist. Als Arten des Wirtschaftsverkehrs des Produktes dient Herstellung, Anwendung, Import, Lagerung, Verkaufsangebot, Verkauf u.a.

Das vom Gesetz geschätzte Prinzip der vollen Entschädigung dient in Zusammenhang mit verletzten Patentrechten. In diesem Bereich kommen Verluste in der Form des entgangenen Gewinns zum Ausdruck, was mit Produktionsvolumenrückgang und Rückgang des Geschäfts, erzwungenem Preisrückgang usw. verbunden sein kann. Immaterieller Schaden tritt in der Form der Rufschädigung des Patentinhabers und Schädigung seiner Marktposition auf. Unter Verantwortung für Patentverletzung versteht man ungünstige Folgen, die der Verletzer wegen seiner Taten erfahren soll (zugefügten Schaden wiedergutmachen, den Verlust vergüten, das Pönale zahlen, eine Freiheitsstrafe abbüßen u.a.).



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